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Das Publikum des Legislativen Theaters am 18. 9.24 gab folgende Empfehlungen, um unsere Demokratie resilienter zu machen:

• Organsierte Mitbestimmungsmodelle wären hilfreich
• Kleine lokale Räte und Beratungsgremien zu konkreten Themen wären gut
• Lasst euch nicht diese Form der Mitwirkung, das Wählen, aus den Händen nehmen
• Redet mit Andersdenkenden, so lange es geht
• Geht wählen, weil das die demokratischen Strukturen und nicht nur die Parteien stärkt
• Widerstand gegen Rechtspopulismus zu zeigen, besteht nicht nur darin, zu widersprechen, sondern auch, sich in gefährlichen Situationen zurückzuziehen

Hintergrund-Informationen zur "Legislative":

Der Verfassungsblog veröffentlicht Analysen von Wissenschaftler:innen zu aktuellen Themen aus Verfassungsrecht und -politik. Wer sich dafür interessiert, wie man über Gesetzgebung und Verfassung die Demokratie stärken kann, wird hier fündig. ⇒externer Link zum Verfassungsblog allgemein Und zum Schutz der Demokratie in der Bundesrepublik ⇒externer Link zum Verfassungsblog: Das Projekt Bundesrepublik Dazu gehört auch eine Analyse, was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen, anhand von Thüringen ⇒externer Link zum Verfassungsblog Thüringen Projerkt Da in Thüringen die Rechtspopulisten über eine sogenannte Sperrminorität an Abgeordneten verfügen - aus den Landtagswahlen 2024 in Thüringen - ergeben sich daraus Konsequenzen. Die Resilienz der Demokratie ist eingeschränkt, das erläutert dieser Artikel des mdr: ⇒externer Link zum mdr: Was die Sperrminorität für Thüringen bedeutet Es ist nicht auszuschließen, dass auch andere Bundesländer - oder sogar die Bundesebene - "legislative Schwachstellen" haben und die, bevor unsichere, politische Verhältnisse eintreten, legislativ behoben werden sollten.

Wie kann man sich engagieren?

Neben den "juristischen Ansätzen", die vor allem die Legislative selbst nutzen sollte, um die destruktiven Kräfte - der Demokratie gegenüber - abzuwehren, sind es die Bürgerinnnen und Bürger selbst, die für Resilienz sorgen können. In Zeiten schwieriger politischer Verhältnisse sollte niemand den voreiligen Schluss ziehen, das unser demokratisches System dysfunktional sei. Obwohl gerade die Feinde der Demokratie alles daran setzen werden, demokratische Strukturen zu destabilisieren. Das heißt gerade nicht, notwendige Kritik auszublenden, sondern stetige Weiterentwicklung voranzutreiben. Wir denken, dass gehört zum Wesen der Demokratie. Dafür braucht es Engagement, speziell auch in der Frage, wie das demokratische System zu schützen oder widerstandsfähig zu machen sei. Wir haben ein paar Links zu sehr unterschiedlichen Engagement-Möglichkeiten zusammengetragen.